AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR BESTELLUNGEN IM ONLINE-SHOP BEI
www.schneckenhaus.style
PAV Immo & Art GmbH
Wollzeile 11, 2.OG
1010 Wien
Firmenbuch: FN 561778w
E-Mail: kunden@schneckenhaus.style
Telefon: +43 (0)676 3417975
ALLGEMEINES & DEFINITIONEN
a. Nachstehend finden Sie die ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN [im Folgenden "AGB"], die auf sämtliche Bestellungen im Online-Shop unter der Internetdomain www.schneckenhaus.style [im Folgenden "ONLINE-SHOP"] anzuwenden sind.
b. Aufgrund zwingender gesetzlicher Vorgaben sind auch diverse Informationen über besondere Rechte für Verbraucher im Zusammenhang mit Verträgen teil der AGB, die über den ONLINE-SHOP zustande gekommen sind enthalten. Ausführliche Informationen dazu finden Sie in unserer WIDERRUFSBELEHRUNG, die im ONLINE-SHOP unter der Rubrik "Widerruf" abrufbar ist.
c. Wir weisen darauf hin, dass bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten die geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere die DSGVO und DSG, stets eingehalten werden. Ausführliche Informationen dazu finden Sie in unserer DATENSCHUTZERKLÄRUNG, die im ONLINE-SHOP unter der Rubrik "Datenschutz" abrufbar ist. Datenschutzrechtliche Anfragen richten Sie bitte an: info@schneckenhaus.style
d. Aus Gründen der besseren Leserlichkeit sind in den AGB diverse Abkürzungen enthalten:
- "VERBRAUCHER" im Sinne dieser AGB und im Einklang mit den Bestimmungen des § 1 KSchG sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte [Kaufverträge, Dienstleistungsverträge, etc.] abschließen, die weder ihrer beruflichen noch gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen schließt ein "UNTERNEHMER" iSd § 1 KSchG Rechtsgeschäfte zum Zwecke des Betriebes seines Unternehmen.
- Mit "KUNDE(N)" sind sowohl VERBRAUCHER als auch UNTERNEHMER gemeint.
- Die PAV Immo & Art GmbH, welche sämtliche Leistungen aus Bestellungen über den ONLINE-SHOP erfüllt, wird nachstehend kurz als "SCHNECKENHAUS" bezeichnet.
e. Im Falle von Fragen steht Ihnen unser Kundendienst zur Verfügung. E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer sind am Beginn der AGB angegeben.
BEDINGUNGEN
1. GELTUNGSBEREICH / ALLGEMEINES
1.1. Die Bestimmungen dieser AGB [in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung] gelten für sämtliche Verträge, die über den ONLINE-SHOP zustande kommen. Abänderungen der AGB erfordern für ihre Gültigkeit die Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen von SCHNECKENHAUS und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Alle anderen Mitarbeiter von SCHNECKENHAUS sind nicht berechtigt, Änderungen der AGB zu vereinbaren. Abweichende Vertragsbedingungen des KUNDEN und/oder Nebenabreden werden von SCHNECKENHAUS nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
1.2. Die Angebote des ONLINE-SHOPS gelten ausschließlich für die auch dort getätigten Bestellungen. Die Angebote richten sich sowohl an VERBRAUCHER als auch an UNTERNEHMER im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetz [KSchG].
1.3. Bestellungen dürfen nur von Personen, die das 16. Lebensjahr bereits vollendet haben, getätigt werden. Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.
1.4. Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
2.1. Alle Angebote des ONLINE-SHOPS stellen kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung zur Stellung eines solchen. Der KUNDE gibt erst mit dem erfolgreichen Durchlaufen des im ONLINE-SHOP vorgesehenen BESTELLVORGANGS - der im nachstehenden Pkt. 2.2. näher beschrieben ist - ein für ihn verbindliches Angebot an SCHNECKENHAUS [als Angebotsempfängerin] ab.
2.2. BESTELLVORGANG im ONLINE-SHOP:
2.3. Der KUNDE kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung jederzeit seine Eingabefehler berichtigen, in dem er in das zu berichtigende Datenfeld klickt und die Eingabe korrigiert oder die im von ihm verwendeten Internet-Browser vorgesehene „Zurück“-Taste verwendet, um auf die Internetseite zu gelangen, auf der die Dateneingabe erfolgt ist. Durch Schließen des Internet-Browsers kann der KUNDE den Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
2.4. Nach Eingang dieser Onlinebestellung erhält der KUNDE von SCHNECKENHAUS eine Bestätigung des Bestelleingangs per E-Mail. Diese Bestätigung stellt jedoch ausdrücklich nicht die Vertragsannahme dar – sondern kommt SCHNECKENHAUS damit [nur] den gesetzlich geschuldeten Informationspflichten nach.
2.5. Die tatsächliche Angebotsannahme erfolgt (i) durch eine gesonderte textliche Erklärung, die ebenfalls per E-Mail versendet wird, (ii) durch den Versand der Ware an den KUNDEN oder (iii) bei unverzüglicher Aufforderung und tatsächlichem Ausgleich des geschuldeten Kaufpreises durch den KUNDEN. Dies ist insbesondere der Fall bei Auswahl der Zahlungsart „KLARNA – SOFORT“. Im Falle der Zahlungsart (anerkannte) Kreditkarte ist die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos maßgeblich.
2.6. Die tatsächliche Angebotsannahme gilt als aufgehoben falls SCHNECKENHAUS feststellt dass einer oder mehrere Artikel der Bestellung entweder kurzfristig oder dauerhaft nicht mehr lieferbar sind oder sich bei Lagerware eine Beschädigung herausgestellt hat. In diesem Falle wird SCHNECKENHAUS den KUNDEN binnen maximal 3 Werktagen darüber in Kenntnis setzen und es werden neue Liefertermine, Alternativen und Lösungen angeboten. Der KUNDE kann die neuen Liefertermine oder Alternativen akzeptieren oder von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen. Ein Rechtsanspruch auf die Lieferung bestimmter, nicht mehr lieferbarer Artikel, besteht nicht.
2.7. SCHNECKENHAUS ist bemüht den Versand der Artikel im gesetzten Zeitraum zu gewährleisten. Informationen zur Lieferzeit bzw. dem Zeitraum bis zur Übergabe an den PAKETVERSAND oder SPEDITIONSVERSAND bzw. die Bereitstellung zur SELBSTABHOLUNG finden Sie individuell bei jedem Artikel.
2.8. Die Bestelldaten können vom KUNDEN jederzeit über das persönliche Kundenkonto abgefragt werden.
3. PREISE / VERSANDKOSTEN
3.1. PREISE: Die im ONLINE-SHOP angegebenen Preise verstehen sich in EURO, sind Bruttopreise und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
3.2. VERSANDKOSTEN: Die Versandgebühren finden Sie in der Rubrik Versand & Lieferung im unteren Teil unserer Website und werden während des Bestellvorgangs im Warenkorb berechnet und angezeigt. SCHNECKENHAUS behält sich vor Ware bei einem gewissen Mindestwarenumsatz versandkostenfrei zu liefern bzw. im Rahmen von Aktionen generell versandkostenfrei zu liefern. Ein Rechtsanspruch darauf besteht jedoch nicht.
3.3. MEHRFACHLIEFERUNGEN: Für den Mehrfachversand von Artikeln der gleichen Bestellung wird die Versandgebühr nur einmal berechnet. Beispiele sind hierfür z.B. der spätere Versand eines Artikels der gleichen Bestellung aus Gründen der Verfügbarkeit oder der Versand in mehreren Paketen im Rahmen der gleichen Bestellung. Dies gilt jedoch nicht für Mehrfachlieferung von Speditionsware die nicht durch den Paketversand abgewickelt werden kann.
4. ZAHLUNG
4.1. ZAHLUNGSARTEN: SCHNECKENHAUS akzeptiert mehrere Zahlungsarten, die vom KUNDEN im Zuge des Bestellvorgangs grundsätzlich frei wählbar sind. Dabei handelt es sich unter anderem um Bezahlung per (anerkannter) Kreditkarte, eps-Überweisung, PayPal, Google Pay, Apple Pay, Klarna Sofort bezahlen und Rechnung mit Klarna. Sämtliche aktuellen Zahlungsmethoden sind zum Zeitpunkt des Bestellvorgangs im ONLINE-SHOP ersichtlich. SCHNECKENHAUS behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, die zur Auswahl stehenden Zahlungsmöglichkeiten einzuschränken und auf andere - ebenfalls kostenfreie - Zahlungsarten, zu verweisen. Der KUNDE hat somit keinerlei Anspruch den geschuldeten Geldbetrag auf eine bestimmte Zahlungsart durchführen zu können.
4.2. Der KUNDE kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Verbindlichkeiten gegenüber SCHNECKENHAUS aufrechnen.
5. VERSAND / LIEFERUNG / SELBSTABHOLUNG
5.1. Die Lieferung erfolgt - je nach Beschaffenheit der Ware - entweder per PAKETVERSAND oder per Speditionsversand. PAKETVERSAND-fähige Artikel sind im Warenkorb durch den Zusatz „Paketversand“ erkenntlich. Im Falle nicht PAKETVERSAND-fähiger Artikel erfolgt der Versand mittels SPEDITIONSVERSAND. KUNDEN steht in Wien außerdem die Möglichkeit offen die Ware per SELBSTABHOLUNG von unserem Auslieferungslager in Wien in Empfang zu nehmen.
5.2. SELBSTABHOLUNG: Wählt der KUNDE SELBSTABHOLUNG fallen keine zusätzlichen Versandkosten an. Als Abholort steht der Firmensitz von SCHNECKENHAUS bzw. das Auslieferungslager in Wien zur Verfügung. SCHNECKENHAUS stellt die jeweilige Ware lediglich am angegebenen Standort zur Abholung zur Verfügung. Es ist Sache des KUNDEN, die Ware auf eigene Kosten und Risiko zu verladen und abzutransportieren. Wir behalten uns vor bei Artikeln die über eine Frist von 30 Tagen nicht abgeholt werden Lagerkosten zu verrechnen.
5.3. VERFÜGBARKEIT: Der ungefähre Zeitpunkt der Verfügbarkeit wird nach Auswahl des Abholorts im Warenkorb angezeigt. Sobald die Ware tatsächlich verfügbar ist wird der KUNDE von SCHNECKENHAUS per E-Mail benachrichtigt. Die Abholung der Ware hat sodann binnen 30 Tagen zu erfolgen.
5.4. PAKETVERSAND: SCHNECKENHAUS arbeitet im PAKETVERSAND mit der österreichischen Post wie auch mit einer Reihe von Kurierdiensten zusammen. SCHNECKENHAUS ist berechtigt (aber nicht verpflichtet), Waren aus mehreren Bestellungen in einer Lieferung zusammenzufassen. Details zum Paketversand entnehmen Sie der Rubrik Versand & Lieferung.
5.5. SPEDITIONSVERSAND: SCHNECKENHAUS behält sich vor, die Lieferung selbst oder durch Beauftragung eines Dritten durchzuführen. Teillieferungen sind zulässig, insofern diese gegenüber dem KUNDEN zumutbar sind und dadurch keine weiteren Lieferkosten verrechnet werden. SCHNECKENHAUS ist berechtigt (aber nicht verpflichtet), Waren aus mehreren Bestellungen in einer Lieferung zusammenzufassen. Nach Annahme und Bestätigung der Bestellung wird mit dem KUNDEN ein genauer Liefertermin vereinbart. Der KUNDE verpflichtet sich, die bestellten Waren zum vereinbarten Termin abzunehmen. Kann die Ware zum vereinbarten Termin aus vom KUNDEN zu vertretenen Gründen nicht übergeben werden, ist SCHNECKENHAUS berechtigt, dem KUNDEN die Kosten einer erneuten Anlieferung in Rechnung zu stellen. Die ungefähre Lieferfrist wird dem KUNDEN per Email mitgeteilt.
5.6. Viele unserer Artikel sind teilmontiert verpackt und müssen zur Nutzung nach dem Auspacken endmontiert werden. Eine Aufbauanleitung liegt den zu montierenden Artikeln in der Regel bei. SCHNECKENHAUS ist nicht dazu verpflichtet, die betreffenden Waren auszupacken, aufzustellen und/oder zu montieren.
5.7. Für ALLE Liefer- und Versandarten gilt: Ein Versand der Waren an eine Adresse außerhalb der Europäischen Union ist nicht möglich.
6. BESONDERHEITEN FÜR KUNDENSPEZIFISCH ANGEFERTIGTE WARE BEI LIEFERUNG
Bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, gilt im Hinblick auf die Abnahme derselben Folgendes:
- Verweigert der KUNDE die Übernahme zum vereinbarten Termin,
- kann bei PAKET-VERSAND die Ware dem KUNDEN nicht zugestellt werden und verweigert der KUNDE auch nach Ablauf einer von SCHNECKENHAUS gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme der Ware oder
- hat er bereits zuvor ausdrücklich die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert,
so ist SCHNECKENHAUS wahlweise berechtigt, Erfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz statt Erfüllung in Höhe von 50% des Bestellpreises zu verlangen.
7. EIGENTUMSVORBEHALT
Sämtliche Waren aus einer Bestellung bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Gesamtkaufpreises der Bestellung im Eigentum von SCHNECKENHAUS. Aufgrund dessen ist der KUNDE verpflichtet, bis zur vollständigen Erfüllung die Ware pfleglich zu behandeln und darf nicht über die Vorbehaltsware verfügen, insbesondere nicht an Dritte weitergeben oder verpfänden. Der KUNDE trägt das Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, Verlusts oder Verschlechterung. Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme durch Dritte ist der KUNDE verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum von SCHNECKENHAUS hinzuweisen und SCHNECKENHAUS unverzüglich davon zu verständigen.
8. GEWÄHRLEISTUNG
8.1. Bei Mängeln an der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
8.2. Alle im ONLINE-SHOP angebotenen Produkte sind für den privaten Gebrauch konzipiert und hergestellt. SCHNECKENHAUS übernimmt demnach keinerlei Haftung für Mängel, die auf eine nicht ausschließlich private Nutzung zurückzuführen sind.
8.3. Darüber hinaus übernimmt SCHNECKENHAUS auch keine Haftung für Mängel/Fehler aufgrund eines unsachgemäßen oder bestimmungswidrigen Gebrauchs der Ware. Die Herstellerangaben sind vom KUNDEN zu beachten.
8.4. Unbeschadet der Ausführungen in vorstehendem Pkt. 10.2. gilt ausschließlich bei unternehmensbezogenen Rechtsgeschäften:
8.4.a. Die Beweislast, dass ein Gewährleistungsmangel bei Ablieferung der Waren bereits vorgelegen hat, trifft in jedem Falle den UNTERNEHMER.
8.4.b. Weiters wird - unter Bezugnahme auf § 377 Abs. (1) UGB - die angemessene Frist zur Mängelrüge mit einer Woche ab Ablieferung der Ware festgelegt.
8.4.c. Durch die von SCHNECKENHAUS vorgenommene Übergabe der Ware gilt die Übernahme des UNTERNEHMERS ebenfalls als erfolgt.
9. SCHADENERSATZ / LIEFERVERZUG
9.1. Für Schäden des KUNDEN, die durch von SCHNECKENHAUS nicht zu vertretender Lieferverzüge entstehen (bspw. durch höhere Gewalt), hat SCHNECKENHAUS nicht einzustehen.
9.2. Sämtliche Schadenersatzersatzansprüche des UNTERNEHMERS [insbesondere auch jene wegen Lieferverzug] sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und für Schäden an der zur Bearbeitung übernommen Sache. Der UNTERNEHMER hat zu beweisen, dass SCHNECKENHAUS grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.
9.3. SCHNECKENHAUS haftet UNTERNEHMERN gegenüber nicht für mittelbare oder indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn.
9.4. Ein Rücktritt des UNTERNEHMERS wegen Lieferverzug ist erst nach fruchtlosem Ablauf einer vom UNTERNEHMER gesetzten, angemessenen Nachfrist von mindestens 4 Wochen zulässig. Zu ihrer Wirksamkeit muss die Nachfristsetzung in Textform [per E-Mail an: kunden@schneckenhaus.style] erfolgen.
9.5. Schadenersatzansprüche des UNTERNEHMERS gegen SCHNECKENHAUS können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis vom Schaden, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
10. AKTIONSGUTSCHEINE
10.1. SCHNECKENHAUS bietet Aktionsgutscheine an. Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die der KUNDE nicht käuflich erwerben kann, sondern die im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden und sind oft an einen bestimmten Mindestumsatz gebunden.
10.2. Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs im ONLINE-SHOP einlösbar. Einzelne Marken oder einzelne Artikel können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein bzw. können sich diese nur auf einzelne Marken oder einzelne Artikel beziehen.
10.3. Über einen dafür vorgesehenes Feld kann der KUNDE den Gutschein durch Eingabe des Gutscheincodes im Warenkorb einlösen, jedoch nur vor Abschluss des Bestellvorgangs. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
10.4. Soferne der Aktionsgutschein auf einen bestimmten KUNDEN ausgestellt ist (z.B. Treuegutschein, Grburtstagsgutschein, etc.) kann dieser nicht auf Dritte übertragen werden.
10.5. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
10.6. Bezieht sich der Aktionsgutschein auf einen bestimmten Artikel oder ist für die Einlösung ein bestimmter Mindestumsatz erforderlich, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
10.7. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht worden ist.
10.8. Hinweise zu den jeweiligen Aktionsbedingungen und der Einlösbarkeit der Gutscheine sind den jeweiligen Gutscheinen zu entnehmen.
11. GESCHENKGUTSCHEINE
11.1. Im ONLINE-SHOP erworbene Geschenkgutscheine können nur bei Bestellungen im ONLINE-SHOP eingelöst werden.
11.2. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird aus administrativen Gründen weder ausbezahlt noch verzinst.
11.3. Geschenkgutscheine können im ONLINE-SHOP nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
11.4. Ein Geschenkgutschein gilt als eingelöst, wenn er mit einer Bestellung verrechnet wurde.
11.5. Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
11.6. Übersteigt der Wert des Geschenkgutscheins den Wert der Bestellung so wird der verbleibende Wert auf die nächste Transaktion vorgetragen bzw. bleibt der Geschenkgutschein mit dem Restwert weiterhin gültig.
11.7. Bei einer Bestellung kann auch mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden.
11.8. Bei Verlust des Gutscheincodes ist SCHNECKENHAUS zu keinerlei Ersatz verpflichtet.
11.9. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist nicht gestattet.
12. SONSTIGES
12.1. Alle über den ONLINE-SHOP zustande gekommenen Verträge unterliegen Österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.2. Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten und Erfüllungsort ist Wien, sofern der KUNDE nicht VERBRAUCHER ist.
12.3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
SCHNECKENHAUS weist jedoch darauf hin, dass sie nicht bereit ist, an diesem freiwillig eingerichteten Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen. Ebenso unterwirft sich SCHNECKENHAUS auch nicht dem freiwillig eingerichteten Alternativen Streitschlichtungsverfahren nach dem Alternative-Streitbeilegungs-Gesetz (AStG).
12.4. Mehrere KUNDEN haften für die Erfüllung aller in dem Vertrag übernommenen Verpflichtungen als Gesamtschuldner. SCHNECKENHAUS ist berechtigt, rechtserhebliche Mitteilungen wahlweise an einen der KUNDEN mit Wirkung für alle KUNDEN zu richten, soweit der KUNDE nicht eine andere Anschrift schriftlich bekanntgegeben hat. Dies gilt auch bezüglich der Erfüllung etwaiger Rückzahlungsverpflichtungen.
12.5. Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser AGB bleiben die übrigen Bestimmungen und die unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge aufrecht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.
12.6. Bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift erfolgen Zustellungen und Willenserklärungen rechtswirksam an die vom KUNDEN in der Bestellung angegebene Adresse. Der KUNDE ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen und im Vertrag abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den KUNDEN haftet dieser für alle Kosten, die daraus SCHNECKENHAUS entstehen. Der KUNDE ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, uns Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekanntgegebene Adresse des KUNDEN erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.
Stand: 04. Februar 2023